Wenn du ein Unternehmen gründest oder ein Produkt entwickelst, ist es wichtig, Schritte zu unternehmen, um deine Marke von anderen auf dem Markt zu unterscheiden und deine Rechte an geistigem Eigentum zu schützen.
Die Etablierung von Identifikatoren wie deinem Firmennamen und Logo ist ein solider Anfang. Aber du solltest auch über den Schutz durch Markenrecht nachdenken. In diesem Beitrag erfährst du, wie und wann du eine Marke für dein Unternehmen erhältst.
Zusätzlich beleuchtet dieser Guide die Vorteile von Marken – einschließlich der Teile deines Unternehmens, die du rechtlich unter dem Markenrecht schützen kannst – näher.
Arten von Marken
Eine Marke ist ein Identifikator, der für die Markenbekanntheit eines Unternehmens wichtig ist. Mit anderen Worten handelt es sich um ein Merkmal, das Verbraucher:innen als einzigartig für deine Marke erkennen können. Beispiele für Identifikatoren sind eine einzigartige Kombination aus Buchstaben, Klängen, Symbolen oder Designs.
Es gibt zwei Arten von Marken, die dein Unternehmen erhalten kann: Marken nach common law oder eingetragene Marken.
Marken nach Common Law
Du hast wahrscheinlich schon mal das Symbol ™ neben vielen Markennamen und Logos gesehen. Dieses ™ weist auf eine nicht eingetragene Marke hin, die auch als Common-Law-Marke bekannt ist. Bevor du das ™ Symbol verwenden darf, muss eine Marke unbedingt registriert werden.
Diese Art von Marke gibt es nur im US-amerikanischen Rechtsraum. In Deutschland gibt es kein Common Law Prinzip, sondern es wird mit registrierten Marken (®) gearbeitet.
Eingetragene Marke
Ähnlich wie das ™-Symbol neben Common-Law-Marken siehst du das ®-Symbol neben offiziell eingetragenen Marken.
Eine eingetragene Marke bietet vollständigen rechtlichen Schutz vor Markenrechtsverletzungen in dem Land, in dem du sie registrierst. Wenn etwa ein Markenimitator dein Logo für eigene kommerzielle Zwecke verwendet, gibt dir deine eingetragene Marke das Recht, ihn vor Gericht zu bringen.
Um diesen Schutz zu erhalten, musst du deine Marke in jedem Land registrieren, in dem du tätig bist. Sobald deine Marke in einem Land eingetragen ist, ist es einfacher, diesen Nachweis zu nutzen, um sie auch in anderen Ländern, in denen dein Unternehmen tätig ist, zu registrieren.
Die Vorteile von Marken für dein Unternehmen
Es gibt viel, was du tun kannst, um deine Rechte an geistigem Eigentum proaktiv zu schützen, während du ein Unternehmen führst. Marken sind nur ein Teil des Gesamtbildes. Obwohl sie kein Allheilmittel sind – du solltest immer wachsam gegenüber Markenrechtsverletzungen sein – können Marken eine Form des Schutzes für die harte Arbeit bieten, die du in den Aufbau einer herausragenden Marke investiert hast.
Ein Beispiel: Ein Modeunternehmen, das einen bestimmten Slogan oder ein Logo auf seinen Hoodies druckt, könnte diesen Satz oder das Bild als Marke registrieren. Mit diesem Schutz kann jedes andere Unternehmen, das ihr Zeichen ohne Erlaubnis kopiert, wegen Markenrechtsverletzung verklagt werden.
Da der Markenschutz unbefugte Nutzer:innen daran hindert, von deinem Zeichen zu profitieren, hilft es dir, das Vertrauen der Kund:innen in deine Marke aufzubauen. In diesem Beispiel wissen die Käufer:innen, dass sie den authentischen Hoodie bekommen, weil der Slogan und das Logo der Marke markenrechtlich geschützt sind – beide sind nur für dieses Unternehmen zur Verwendung genehmigt.
Wie du in 3 Schritten eine Marke erhältst
Die genauen Schritte des Registrierungsprozesses für deine Marke variieren je nach Land, in dem du lebst, aber die folgenden Tipps können dir helfen, den Anfang zu machen. Um definitive Antworten auf deine Fragen zur Markenregistrierung zu erhalten, ist es am besten, Anwält:innen spezialisiert auf Marken zu konsultieren.
1. Überprüfe, ob die Marke verfügbar ist
Wenn du eine einzigartige Idee für den Namen deiner Marke oder Produkte hast, ist es ein guter Zeitpunkt, um zu sehen, ob die Idee bereits registriert wurde. Du kannst dies im Rahmen deiner Wettbewerbsanalyse tun. Suche nach deiner potenziellen Marke in den offiziellen Online-Datenbanken, die von den Regierungen der Länder, in denen du tätig bist, gepflegt werden, beginnend in deinem Heimatland.
Hier ist eine kurze Liste von Datenbanken, die du checken solltest:
- Deutschland: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
- Europäische Union: European Union Intellectual Property Office (EUIPO)
- Vereinigte Staaten: United States Patent and Trademark Office (USPTO)
Wenn du nach deinem Markenterm suchst, verwende Anführungszeichen, um eine genaue Übereinstimmung zu erhalten. Führe auch eine Suche nach jedem der Begriffe innerhalb des Satzes durch, wenn es mehr als einen gibt. Die Verwendung von Anführungszeichen in deinen Suchen stellt sicher, dass du relevante Ergebnisse in deiner Markensuche erhältst, sodass du nicht durch weitgehend irrelevante Begriffe wühlen musst.
Wenn niemand deinen gewählten Begriff, Satz oder Namen verwendet, ist das ein gutes Zeichen dafür, dass die Marke verfügbar sein könnte.
Selbst wenn Ergebnisse für deine gewählten Markenbegriffe angezeigt werden, bedeutet das nicht, dass sie sofort vom Tisch sind.
Beispielsweise könnte jemand eine bestehende Marke registriert haben, aber inzwischen aus dem Geschäft gegangen sein.
Nachdem du die Datenbanken durchsucht hast, gehe zu Google und führe dieselben Suchen aus, um zu sehen, was auftaucht. Untersuche, welche Marken aus den Datenbanken auch in deinen Google-Suchen erscheinen, wobei du darauf achtest, wie viele Seiten für sie angezeigt werden und wie aktiv sie erscheinen.
Suche schließlich in sozialen Medien, um zu sehen, ob es Aktivitäten gibt, die die Marke verwenden, die du in Betracht ziehst. Tools wie Namechk (Link nur auf Englisch) können soziale Profile aufdecken, die deinen gewünschten Namen verwenden. Wenn du nichts Aktuelles findest, ist das ein weiteres vielversprechendes Zeichen.
2. Eigene Marke eintragen lassen
Sobald du bereit bist, eine Marke offiziell zu registrieren, konsultiere eine lizenzierte Fachperson, die dir spezifische rechtliche Ratschläge für dein Unternehmen geben kann. Ziehe in Betracht, mit ihnen zusammenzuarbeiten, um eine gründlichere Suche nach anderen bestehenden Marken durchzuführen, bevor du Zeit und Ressourcen in die Beantragung einer Markenregistrierung investierst.
Nur lizenzierte Anwält:innen können dir definitive Ratschläge geben und dir sagen, ob es sich lohnt, die Markenregistrierung zu diesem Zeitpunkt zu verfolgen. Der gesamte Prozess der Registrierung deiner Marke und der Erlangung eines Registrierungszertifikats von Regierungsmarkenanwält:innen kann recht technisch und komplex sein, daher ist die Zusammenarbeit mit oder die Auslagerung an Expert:innen der beste Weg für einen reibungslosen Registrierungsprozess.
Denk daran: Der anfängliche Antragsprozess zur Registrierung einer Marke variiert von Land zu Land. Suche Rat bei einer Fachperson, die die Anforderungen für die Registrierung in deiner spezifischen Region versteht.
3. Schütze deine Marke
Um den Markenschutz sicherzustellen, musst du:
- Deine Marken aktiv nutzen (d. h. dein Unternehmen damit betreiben).
- Handeln, wenn du auf Markenrechtsverletzungen stößt.
- Die entsprechenden Markenindikatoren konsequent verwenden: In Deutschland sind das „eingetragene Marke“ oder das Symbol ®, welche nur verwendet werden dürfen, wenn die Marke tatsächlich eingetragen ist
Der Schutz deiner Marken geht über die angemessene Kennzeichnung hinaus. Du musst auch darauf achten, dass niemand deine Marken kopiert oder ein ähnliches Zeichen in deiner Branche verwendet.
Im Markenrecht kann das Versäumnis, Maßnahmen zum Schutz deiner Marke zu ergreifen, letztendlich dazu führen, dass du deine Marke verlierst, aufgrund eines Konzepts, das als Verdünnung bekannt ist. Hier ist ein Beispiel für Verdünnung: Wenn jemand ein Produkt oder eine Marke herausbringt, die eines deiner registrierten Zeichen oder etwas Ähnliches in deiner Branche verwendet, sprich mit deinem Anwalt oder deiner Anwältin. In den meisten Fällen kann er die Täter:innen kontaktieren und die Situation in deinem Namen klären, um deine Marke zu schützen.
Erklärung der Markenrechtskosten
In Deutschland gibt es unterschiedliche Kosten, wenn es um die Anmeldung einer Marke geht. Die elektronische Anmeldung einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen kostet 290 €. Die postalische Anmeldung ist 10 € günstiger. Außerdem fallen noch weitere Kosten, wie Klassengebühren, an. Nähere Informationen findest du auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamts.
Aufrechterhaltung deines Markenschutzes
Erneuerungsanforderungen und Fristen
In Deutschland haben Marken ein Ablaufdatum von 10 Jahren. Du musst den Prozess zur Markenregistrierung wiederholen, um deine Marke über den 10. Jahrestag deiner ursprünglichen Einreichung hinaus zu behalten.
Aktualisierung deiner Markenregistrierung
Es ist nicht ungewöhnlich, dass Unternehmen im Laufe der 10 Jahre ihrer Marken den Kurs ändern. Ein Beispiel: Ein Kerzenunternehmen könnte den Namen eines Duftes als Marke eintragen. Wenn es seine Produktkategorien erweitert, wird der Duft nun verwendet, um zusätzliche Produktlinien wie ätherische Öldiffusoren und Duschgele zu bewerben.
Du musst deine Markenregistrierung aktualisieren, wenn du Änderungen an der Verwendung des Zeichens vornimmst. Im Fall des Kerzenunternehmens: Sie müssten einen Antrag gemäß Abschnitt 7 einreichen, um zusätzliche Waren und Dienstleistungen zur Registrierung hinzuzufügen. Die ursprüngliche Klasse 4-Marke (die Kerzen abdeckte) muss nun eine andere Markenklasse abdecken: Klasse 3 (die ätherische Öle und Toilettenartikel abdeckt).
Das gleiche Konzept gilt für Produkte, für die du die Marke nicht mehr verwendest. Wenn das Unternehmen aufhört, Kerzen zu verkaufen und den markenrechtlich geschützten Duftnamen nur noch für Toilettenartikel verwendet, müssten sie den Antrag gemäß Abschnitt 7 einreichen, um den Schutz ihres geistigen Eigentums (IP) aufrechtzuerhalten.
Die Bedeutung einer konsistenten Nutzung
Das Markenrecht besagt, dass Marken konsistent verwendet werden müssen, um den rechtlichen Schutz aufrechtzuerhalten. Andere Unternehmen, die die Marke für sich beanspruchen möchten, können rechtlich dagegen vorgehen – und in einigen Fällen sie auch erhalten – wenn sie dem Markenprüfungsgericht nachweisen können, dass sie nicht in Gebrauch ist.
Wenn du deine Marke nicht innerhalb von sechs Monaten nach Genehmigung des Markenantrags verwenden kannst, kannst du einen Antrag auf Verlängerung stellen. Dies ist eine eidesstattliche Erklärung, die besagt, dass du weiterhin beabsichtigst, die geschützte Marke im Handel zu verwenden, aber zusätzliche Zeit benötigst – beispielsweise, wenn du einen Produktnamen markenrechtlich geschützt hast, der sich noch in der Entwicklung befindet.
Folgen des Versäumnisses, deine Marke aufrechtzuerhalten
Der Verlust deiner Marke tritt ein, wenn du das ursprüngliche Zeichen, sei es dein Logo oder deine Produktnamen, nicht mehr beanspruchen kannst. Wenn mehr Unternehmen in der Branche beginnen, dieselben Zeichen zu verwenden, identifiziert es nicht mehr etwas, das einzigartig für dich ist.
Wenn das passiert, riskierst du, deine Marke zu verlieren, wenn du keine Maßnahmen ergreifst. Nach all der Arbeit und dem Geld, die in die Erlangung einer Marke investiert wurden, ist es entscheidend, gegen Verletzungen vorzugehen, um dein Zeichen und deine Investition zu schützen.
Die Verteidigung deiner Marke ist etwas, das am besten von Fachleuten übernommen wird, insbesondere wenn es darum geht, gegen anhängige Markenanträge vorzugehen. Konzentriere dich auf das, was du gut kannst – dein Unternehmen zu führen und großartige Produkte zu schaffen – und lass vertrauenswürdige Markenanwälte die Details des Schutzes deiner Marken übernehmen.
Häufig gestellte Fragen zum Thema Eigene Marke eintragen lassen
Was ist eine Marke?
Eine Marke ist ein Identifikator. Jedes Merkmal, das ein Produkt oder eine Marke von anderen auf dem Markt unterscheidet, könnte als Identifikator angesehen werden. Dazu gehören eine einzigartige Kombination aus Buchstaben, Klängen, Symbolen oder Designs, die für die Unterscheidbarkeit stehen.
Was ist eine eingetragene Marke?
Eine eingetragene Marke ist eine Form einer Marke, die anzeigt, dass die Marke offiziell bei einem nationalen Markenamt registriert wurde. Eingetragene Marken werden oft mit dem ®-Symbol angezeigt.
Warum sind Marken wichtig?
Es ist wichtig, dich selbst, deine Marke, deine Ideen und deine Kreationen zu schützen. Das sind die Dinge, die dein Unternehmen oder deine persönliche Marke einzigartig machen. Ohne Schutzmaßnahmen wie Marken kann jeder deine Arbeit kopieren oder stehlen. Als Eigentümer:in erhältst du exklusive Rechte zur Nutzung des Zeichens für einen bestimmten Zeitraum. Es gibt dir auch rechtliche Grundlagen, um Maßnahmen zu ergreifen, wenn deine Rechte an geistigem Eigentum verletzt wurden.
Was ist der Unterschied zwischen einem Urheberrecht und einer Marke?
Urheberrecht und Marken sind in gewisser Weise ähnlich. Beide sind Formen von geistigem Eigentum, die sowohl greifbare Dinge wie Produkte als auch immaterielle Vermögenswerte wie Geschäftsideen oder Prozesse umfassen können. Der Urheberrechtsschutz gilt für kreative Werke wie Kunst oder Bücher, während eine Marke in der Regel Vermögenswerte schützt, die mit einer Marke verbunden sind (Handelsname, Logo usw.). Die Anforderungen und der Prozess der bundesstaatlichen Registrierung unterscheiden sich.
Wie kannst du deine Marke registrieren?
Konsultiere das Markenamt in deinem Land, um die erforderlichen Dokumente und Gebühren für den Beginn des Antragsprozesses zu ermitteln. Es ist auch ratsam, Anwält:innen zu konsultieren, die auf Markenrecht spezialisiert und mit dem Prozess der Markenregistrierung in deinem Land vertraut sind.
Wie lange hält der Markenschutz an?
In Deutschland ist eine Marke 10 Jahre gültig, nach denen du einen weiteren Antrag einreichen musst, um deinen rechtlichen Schutz zu verlängern. Du musst den Schutz deiner Marke jederzeit aufrechterhalten. Das bedeutet, dass du sie konsequent verwenden und rechtliche Schritte gegen unbefugte Nutzung unternehmen musst.
Kann ich meinen Namen oder einen Satz markenrechtlich schützen?
Ja, Markeninhaber:innen können Namen und Sätze schützen. Beliebte Beispiele sind Firmennamen, Slogans und Produktnamen.
