Was ist geistiges Eigentum? Diese Frage lässt sich am einfachsten über einen Umweg beantworten: Kunstwerke, Designs für neue Technologien, Computerprogramme und sogar einprägsame Werbeslogans sind alles Ideen. Solche Ideen haben einen wirtschaftlichen Wert. Das Eigentum an ihnen wird als geistiges Eigentum (GE) bezeichnet. Ebenso wie materielle Vermögenswerte hat geistiges Eigentum das Potenzial, Einkommen für seine Schöpfer:innen oder Eigentümer:innen zu generieren. Einige der wertvollsten Unternehmen der heutigen Zeit (z.B. Apple, Microsoft oder Alphabet) erwirtschaften den Großteil ihrer Gewinne mit geistigem Eigentum.
Was ist geistiges Eigentum?
Die Frage “Was ist geistiges Eigentum?” ist in erster Linie eine rechtliche Frage, sie hat aber auch finanzielle und buchhalterische Aspekte. Die Bezeichnung “Geistiges Eigentum” bezieht sich auf immaterielle Schöpfungen des Geistes, wie literarische und künstlerische Werke, Designs, Schaltpläne, Markennamen und Formeln. Vermögenswerte des geistigen Eigentums fallen in verschiedene Unterkategorien, darunter Urheberrechte, Patente, Marken und Geschäftsgeheimnisse.
Der rechtliche Schutz von geistigem Eigentum zielt darauf ab, Innovationen zu fördern, zugleich ermöglicht er es den Schöpfer:innen, während einer bestimmten Zeit exklusiv von der kommerziellen Nutzung ihrer eigenen Werke zu profitieren, ohne Angst vor Nachahmer:innen haben zu müssen.
Was ist geistiges Eigentum? Die buchhalterischen Aspekte
Um die Frage “Was ist geistiges Eigentum” zu beantworten, ist auch ein Blick in das Thema Finanzbuchhaltung notwendig. Obwohl viele GE-Vermögenswerte nicht in der Bilanz eines Unternehmens erscheinen, fallen sie normalerweise in eine Kategorie, die “langfristige Vermögenswerte” genannt wird. Diese Kategorie repräsentiert die langfristig Einkommens-generierenden Investitionen eines Unternehmens. Zum Beispiel erhält ein Unternehmen, das die Verlagsrechte an einem Song besitzt, Lizenzgebühren von Dritten, die das Lied zu Werbezwecken verwenden möchten. Das Gleiche gilt für ein Softwareunternehmen, das ein Computerprogramm an Dritte lizenziert.
Da einige Arten von geistigem Eigentum, wie z.B Patente, Ablaufdaten haben, verlieren sie mit der Zeit an Wert und werden über einen bestimmten Zeitraum abgeschrieben. Abschreibungen sind eine Buchhaltungsmethode, die den sinkenden Wert eines Vermögenswerts widerspiegelt, ähnlich wie ein Computer oder ein Lkw durch Nutzung abnutzt. Durch die Abschreibung des Wertes eines Patents über die Dauer seines Exklusivitätszeitraums (die Zeit, bevor es öffentlich zugänglich wird) kann ein/e Patentinhaber:in sein/ihr zu versteuerndes Einkommen senken, indem er/sie einen Prozentsatz des sinkenden Wertes seines Patents abzieht.
Ein Beispiel: Ein Unternehmen kann das exklusive Recht auf ein Patent nur für 20 Jahre halten. Bei einem linearen Abschreibungsmodell würde der Gesamtwert des Patents durch 20 geteilt. Für jedes Jahr der Exklusivität würde das Unternehmen 1/20 des Gesamtwerts von seinem Einkommen für steuerliche Zwecke abziehen. In anderen Fällen, meist aus steuerlichen Gründen, könnte ein Teil der Abschreibung zu Beginn der Laufzeit des Patents vorgezogen werden. Bei geistigen Eigentumsrechten, die kein Verfallsdatum haben, wie Markenrechte von Slogans, Logos und Markennamen, haben Unternehmen keine Möglichkeit, den Wert abzuschreiben, da die Rechte nicht ablaufen.
Was ist geistiges Eigentum? Die vier wichtigsten Arten kurz erklärt
Geistiges Eigentum lässt sich in verschiedene Kategorien unterteilen. Vier der häufigsten Formen von GE sind:
Urheberrecht
Das Urheberrecht gewährt dem/r Schöpfer:in eines originellen Werks exklusive Rechte an dessen Nutzung und Verbreitung, normalerweise für eine begrenzte Zeit (in der Regel 70 Jahre nach dem Tod des/r Schöpfer:in), damit er/sie und sein Nachlass für ihre geistigen Investitionen entschädigt werden können. Dieser Schutz gilt für eine Vielzahl kreativer, intellektueller oder künstlerischer Formen oder Werke. Zu den Werken gehören:
- Literarisch: Bücher, Artikel, Gedichte, Theaterstücke und andere schriftliche Inhalte
- Künstlerisch: Gemälde, Zeichnungen, Skulpturen, Fotografien usw.
- Musik: Kompositionen, Lieder, Musiknoten und Aufführungen
- Audiovisuell: Filme, Fernsehsendungen und Werbespots
- Architektonisch: Gebäudeentwürfe und architektonische Pläne
- Software: Softwareprogramme und Computer-Code
Patente
Patente gewähren Erfinder:innen das exklusive Recht an ihren Erfindungen für einen festgelegten Zeitraum. Ihr Zweck besteht darin, Innovationen zu fördern, indem dieses vorübergehende Monopol für Nutzung, Entwicklung und kommerzielle Ausbeutung gewährt wird. Dies ermöglicht es Erfinder:innen, die Kosten für Forschung und Entwicklung zurückzuverdienen und möglicherweise Gewinne zu erzielen. Das Patentrecht umfasst in der Regel neue und nützliche Erfindungen, Verfahren, Maschinen oder Stoffzusammensetzungen, wie Medikamente oder Chemikalien.
In einigen Fällen können Patente auch neue Entwicklungen bestehender Produkte umfassen. Patente gelten in der Regel für 20 Jahre ab dem Anmeldedatum.
Marken
Marken sind Symbole, Namen, Phrasen, Logos oder andere Kennzeichen, die verwendet werden, um die Quelle von Waren oder Dienstleistungen von anderen zu unterscheiden. Sie spielen eine entscheidende Rolle beim Schutz der Markenidentität eines Unternehmens und helfen den Verbraucher:innen, die Produkte oder Dienstleistungen zu erkennen und auszuwählen, die sie bevorzugen.
Marken sind eine Art von geistigem Eigentum, das exklusive Rechte an der Nutzung eines Zeichens in Verbindung mit bestimmten Waren oder Dienstleistungen gewährt. Zum Beispiel besitzt das multinationale Lebensmittelunternehmen Kellanova die Marken für bekannte Marken wie Eggo, Pringles, Pop-Tarts und Kellogg’s Frosted Flakes.
Obwohl bereits die Nutzung eines Zeichens ein gewisses Maß an Schutz des geistigen Eigentums bieten kann, bietet die Registrierung einer Marke bei einer Behörde (einem Patent- und Markenamt) zusätzliche rechtliche Vorteile und Schutz. Die Registrierung umfasst in der Regel einen gründlichen Prüfungsprozess, um sicherzustellen, dass das Zeichen die gemäß Markengesetz erforderlichen Voraussetzungen erfüllt.
Geschäftsgeheimnisse
Ein Geschäftsgeheimnis bezieht sich auf vertrauliche und proprietäre Informationen, die einem Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Geschäftsgeheimnisse können eine Vielzahl technischer Informationen umfassen, wie Formeln, Prozesse, Arbeitsabläufe, Kundenlisten und andere Geschäftsinformationen, deren Wert aus ihrer Geheimhaltung resultiert. Es gibt keine offiziellen Register oder Ämter, bei denen ein Unternehmen Geschäftsgeheimnisse registrieren kann, wie es bei Urheberrechten, Patenten oder Marken der Fall ist. Stattdessen schützen gut formulierte Geschäftsverträge, die durch zivilrechtliche Klagen durchgesetzt werden, Geschäftsgeheimnisse.
Wie du dein geistiges Eigentum schützen kannst
Die Beantwortung der Frage “Was ist geistiges Eigentum?” umfasst auch dessen Schutz. Der Schutz des geistigen Eigentums vor unbefugter Nutzung – auch Verletzungen des geistigen Eigentums genannt – ist entscheidend für Unternehmen und Einzelpersonen, wenn es darum geht, ihre kreativen und innovativen Bemühungen zu sichern. Hier sind einige gängige Strategien, um verschiedene Arten geistigen Eigentums vor potenziellen Verletzer:innen zu verteidigen.
Registrierung
Nach deutschem Recht kannst du dein geistiges Eigentum je nach Typ bei der entsprechenden Behörde registrieren. Marken und Patente registrierst du beispielsweise beim Marken- und Patentamt. Es ist wichtig, dass du deine Marke oder Patente registrierst, damit du deine Rechte am geistigen Eigentum an ihnen durchsetzen kannst.
Bei Urheberrechten ist keine Registrierung notwendig – das Urheberrecht tritt in dem Moment in Kraft, in dem ein Werk veröffentlicht oder anderweitig öffentlich gemacht wird. Anders als bei Marken und Patenten gibt es in Deutschland – im Gegensatz zu den USA – kein Urheberrechtsregister.
Vertraulichkeit
Die Vertraulichkeit deines geistigen Eigentums zu wahren, ist eine weitere Möglichkeit, es vor Verletzungen zu schützen. Dies ist besonders nützlich, wenn es um Geschäftsgeheimnisse geht, die du im Voraus nicht registrieren kannst. Das Eigentum an Geschäftsgeheimnissen wird normalerweise nur vor Gericht festgestellt, wenn jemand eine entsprechende Klage eingereicht hat. Eine viel kostengünstigere Möglichkeit, Geschäftsgeheimnisse zu schützen, besteht darin, das Wissen über dein geistiges Eigentum auf vertrauenswürdige Mitarbeiter:innen zu beschränken, die durch Geheimhaltungsvereinbarungen zur Verschwiegenheit verpflichtet werden können. Auch die Einzelheiten eines Patents vertraulich zu behandeln oder frühe Entwürfe von Werken, die du später urheberrechtlich schützen möchtest, streng zu bewachen, bietet Schutz vor Verletzungen des geistigen Eigentums.
Überwachung
Überwache regelmäßig relevante Märkte auf unbefugte Nutzung deiner urheberrechtlich geschützten Werke, Patente, Marken oder Geschäftsgeheimnisse. Ergreife umgehend Maßnahmen gegen Personen oder Unternehmen, die deine geistigen Eigentumsrechte verletzen. In der Regel ist keine Klage notwendig, ein Abmahnschreiben eines/r Anwält:in reicht oft aus.
Dokumentation
Führe detaillierte Aufzeichnungen über die Schaffung, Entwicklung und Nutzung deines geistigen Eigentums. Eine Dokumentation kann in einem rechtlichen Verfahren entscheidend sein, sollte es dazu kommen.
FAQ zum Thema “Was ist geistiges Eigentum?”
Was ist geistiges Eigentum in einfachen Worten?
Geistiges Eigentum ist eine Kategorie von immateriellem Eigentum oder Vermögenswerten, die das Produkt menschlichen Geistes sind, wie kreative Werke, Designs, Software, Logos und mehr.
Welche vier Arten von geistigem Eigentum gibt es?
Die vier Arten von geistigem Eigentum sind Urheberrecht, Patente, Marken und Geschäftsgeheimnisse.
Einige Beispiele für geistiges Eigentum
Einige weltweit bekannte Beispiele für geistiges Eigentum sind die Harry Potter-Bücher, -Filme und -Themenparks (Urheberrecht); das Patent für das Apple iPhone; die Marke von Starbucks mit der Meerjungfrau; und die geheime Formel für Coca-Cola (ein Geschäftsgeheimnis).
